Statute

In its 2. Annual Meeting on June 15th, 2011, the Deutsch-Britische Gesellschaft Dresden e.V. passed the following statute. It can also be downloaded here (document in German, pdf format).

DEUTSCH-BRITISCHE GESELLSCHAFT DRESDEN E.V.

SATZUNG

Contents

Präambel
§ 1 Name, Rechtsform, Sitz des Vereins
§ 2 Zweck und Aufgaben des Vereins
§ 3 Gemeinnützigkeit und Steuerbegünstigung
§ 4 Einnahmen und Ausgaben des Vereins
§ 5 Mitgliedschaft
§ 6 Recht und Pflichten der Mitglieder, Mitgliedsbeiträge
§ 7 Schirmherr, Schirmherrin und Ehrenmitglieder
§ 8 Organe des Vereins
§ 9 Mitgliederversammlung
§ 10 Vorstand
§ 11 Beratende Gremien
§ 12 Auflösung des Vereins

PRÄAMBEL

In der Überzeugung, dass die Verständigung zwischen Deutschland und Großbritannien und seinen Bürgern nach dem Kriege gefördert und das Vertrauen zwischen ihnen wiederhergestellt werden müssen, gründeten engagierte Bürger aus Nordrhein-Westfalen um Frau Lilo Milchsack in Düsseldorf 1949 die „Deutsch-Englische Gesellschaft“ (seit 2001 „Deutsch-Britische Gesellschaft“). Ein Jahr später riefen sie die „Deutsch-Englischen Gespräche in Königswinter“ ins Leben, die seither jährlich als „Königswinter Konferenzen“ Politiker, Regierungsvertreter und Vertreter von Wirtschaft, Wissenschaft und dem kulturellen Leben beider Länder zu vertieften Diskussionen aktueller politischer, wirtschaftlicher und kultureller Fragen zusammenbringen und das gegenseitige Verständnis stärken. 1960 kamen zu diesem deutsch-britischen Dialog die „Jung Königswinter Konferenzen“ dazu. Gleichzeitig breitete sich die Gesellschaft aus und war in 19 Städten mit ihren Vortragsprogrammen präsent, seit 1990 auch mit einem Arbeitskreis in Dresden, wo ein Jahr später die erste Königswinter Konferenz nach der deutschen Wiedervereinigung stattfand. Unter geänderten Rahmenbedingungen haben die Mitglieder des Dresdner Arbeitskreises im Jahre 2009 beschlossen, als eigenständiger Verein in der Tradition und in enger Zusammenarbeit mit der Deutsch-Britischen Gesellschaft e.V. die Förderung des gesellschaftlichen, kulturellen, wirtschaftlichen und politischen Austausches mit Großbritannien und insbesondere mit der Partnerstadt Coventry fortzusetzen. Diesem Ziel dient die nachstehende Satzung.

§ 1
NAME, RECHTSFORM, SITZ DES VEREINS

(1)    Der Verein führt den Namen „Deutsch-Britische Gesellschaft Dresden“, abgekürzt „DBG Dresden“.
(2)    Er soll als rechtsfähiger Verein in das Vereinsregister beim Amtsgericht Dresden eingetragen werden und trägt dann den Zusatz „e.V.“
(3)    Sitz des Vereins ist Dresden.

§ 2
ZWECK UND AUFGABEN DES VEREINS

(1)    Der Verein verfolgt Zwecke der Förderung internationaler Gesinnung und des Völkerverständigungsgedankens, der Förderung von Wissenschaft und Forschung, der Förderung von Kunst und Kultur, der Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung, der allgemeinen Förderung des demokratischen Staatswesens und der Förderung des bürgerschaftlichen Engagements. Zweck des Vereins ist es dabei insbesondere, die Freundschaft zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland und ihren bzw. seinen Bürgerinnen und Bürgern auf allen Ebenen des Staates und der Gesellschaft einschließlich der Zivilgesellschaft zu pflegen, zu vertiefen und zu entwickeln.
(2)    Im Mittelpunkt der Tätigkeit des Vereins stehen die Mitgestaltung der Städtepartnerschaft zwischen Dresden und Coventry, z. B. durch gegenseitige Besuche von Vertretern der Zivilgesellschaft, Jugendaustausch und gemeinsame Veranstaltungen, sowie die Durchführung von Vortragsabenden, Seminaren, Workshops, Ausstellungen und anderen Veranstaltungen, die dem in Abs. 1 genannten Zweck dienen, im Raum Dresden sowie ausnahmsweise an anderen Orten.
(3)    Der Verein kann weitere Maßnahmen ergreifen, die der Verwirklichung der in Abs. 1 genannten Ziele dienlich sind.
(4)    Aufgaben des Vereins sind ferner die Einwerbung der zur Erfüllung seiner in den Abs. 1 bis 3 genannten Ziele erforderlichen Mittel, die Werbung für eine verstärkte öffentliche und private Förderung seiner Ziele sowie die Bekanntmachung entsprechender Vorhaben und Ergebnisse in der Öffentlichkeit.
(5)    Die Tätigkeit des Vereins vollzieht sich im Wesentlichen im Raum Dresden, ist jedoch nicht hierauf und nicht auf Deutschland beschränkt.

§ 3
GEMEINNÜTZIGKEIT, STEUERBEGÜNSTIGUNG

(1)    Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
(2)    Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten in dieser Eigenschaft keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Mitgliedsbeiträge, Geld- oder Sachspenden werden weder bei Auflösung des Vereins noch bei Ausscheiden eines Mitglieds zurückgewährt.
(3)    Keine Person darf durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4
EINNAHMEN UND AUSGABEN DES VEREINS

(1)    Die Einnahmen des Vereins bestehen aus

  1. Beiträgen der Mitglieder,
  2. Spenden,
  3. Zuwendungen privater, öffentlicher oder kirchlicher Trägerschaften,
  4. sonstigen Einnahmen.

(2)    Spenden und sonstige Zuwendungen an den Verein, welche, soweit gesetzlich zulässig, einem vom Zuwendungsgeber bestimmten Teilzweck gewidmet sind, sind ausschließlich für diesen Zweck zu verwenden. Liegt keine derartige Zweckbindung vor, ist der Verein in der Entscheidung, welche der in § 2 Abs. 1 bis 3 genannten Teilzwecke er tatsächlich verfolgen will, frei. Insbesondere ist es ihm gestattet, eine Auswahl zu treffen und auf die Verfolgung einzelner Teilzwecke vorübergehend zu verzichten.
(3)    Über die Einnahmen, Ausgaben und das Vermögen des Vereins sind ordnungsgemäße Aufzeichnungen zu führen.
(4)    Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 5
MITGLIEDSCHAFT

(1)    Mitglieder des Vereins können natürliche oder juristische Personen werden, die die Ziele des Vereins unterstützen. Juristische Personen haben eine natürliche Person als bevollmächtigten Vertreter zu benennen. Spätere Änderungen der Bevollmächtigung sind jederzeit durch rechtsverbindliche, schriftliche Erklärung möglich.
(2)    Über die Aufnahme eines Mitglieds entscheidet der Vorstand auf schriftlichen Antrag, welcher eine Einverständniserklärung zur Satzung sowie zur Beitragsordnung enthält, nach pflichtgemäßem Ermessen. Antragstellern und Antragstellerinnen, die nicht aufgenommen werden, ist dies nicht zu begründen.
(3)    Die Mitgliedschaft endet

  1. bei natürlichen Personen durch Tod,
  2. bei juristischen Personen durch deren Auflösung oder bei Eröffnung des Konkursverfahrens,
  3. durch Austritt,
  4. durch Ausschluss,
  5. durch Erlöschen der Mitgliedschaft, wenn ein Mitglied zwei Jahre keine Beiträge gezahlt hat und auf ein diesbezügliches Anschreiben keine Antwort gegeben hat.

(4)    Der Austritt aus dem Verein ist vom Mitglied schriftlich gegenüber dem Vorstand zu erklären. Er muss mit einer Frist von drei Monaten und kann nur zum Ende eines Geschäftsjahres erklärt werden.
(5)    Ein Ausschluss kann nur aus wichtigem Grund erfolgen. Wichtige Gründe sind insbesondere ein die Vereinsziele in schwerwiegender Weise schädigendes Verhalten oder die Verletzung satzungsmäßiger Pflichten. Einem Mitglied, das ausgeschlossen werden soll, ist Gelegenheit zur mündlichen oder schriftlichen Stellungnahme zu geben. Nimmt das Mitglied die Gelegenheit trotz zweimaliger Aufforderung und mit einer Frist von einem Monat nicht wahr, kann der Vorstand den Ausschluss beschließen. Nimmt das Mit¬glied schriftlich Stellung, erfolgt der Ausschluss durch die Mitgliederversammlung nach Kenntnisnahme von dieser Stellungnahme.

§ 6
RECHTE UND PFLICHTEN DER MITGLIEDER, MITGLIEDSBEITRÄGE

(1)    Die Mitglieder des Vereins sind berechtigt, an der Mitgliederversammlung und an den Veranstaltungen, die der Verein für die Mitglieder durchführt, teilzunehmen.
(2)    Die Mitglieder sind verpflichtet, die Interessen des Vereins zu fördern und ihm jede mögliche Unterstützung bei der Erfüllung seiner Aufgaben zu gewähren.
(3)    Die Mitglieder leisten jährlich Mitgliedsbeiträge. Den Mindestbeitrag, dessen Fälligkeit und Zahlungsweise sowie Bearbeitungs-, Mahn- und Verzugsgebühren regelt die Beitragsordnung, die der Vorstand per Beschluss einstimmig erlassen und ändern kann. Die Beitragsordnung ist nicht Bestandteil der Satzung.
(4)    Die Beitragshöhe kann für verschiedene Mitgliedergruppen unterschiedlich festgesetzt werden. Die Unterschiede müssen sachlich gerechtfertigt sein.
(5)    Der Vorstand kann im Einzelfall auf schriftlichen Antrag eine Ermäßigung des Mitgliedsbeitrags aus wichtigem Grund bewilligen. Beschlossene Änderungen der Beitragshöhe werden erst nach Ablauf des jeweils nächstmöglichen Austrittstermins wirksam. Über den Beitrag hinaus sind freiwillige Zuwendungen möglich und erwünscht.

§ 7
SCHIRMHERR, SCHIRMHERRIN UND EHRENMITGLIEDER

(1)    Eine Persönlichkeit, die geeignet erscheint, sich in herausragender Weise für die Ziele des Vereins einzusetzen, kann mit ihrer Zustimmung auf Vorschlag des Vorstandes durch die Mitgliederversammlung zum Schirmherren bzw. zur Schirmherrin ernannt werden. Sie muss nicht Mitglied des Vereins sein.
(2)    Der Schirmherr bzw. die Schirmherrin ist von allen Pflichten der Mitglieder befreit, genießt aber alle Rechte einer Mitgliedschaft.
(3)    Persönlichkeiten, die sich um den Verein besonders verdient gemacht haben, können mit ihrer Zustimmung auf Vorschlag des Vorstandes durch die Mitgliederversammlung zu Ehrenmitgliedern ernannt werden. Sie müssen nicht Mitglied des Vereins sein.
(4)    Ehrenmitglieder sind von allen Pflichten der Mitglieder befreit, genießen aber alle Rechte einer Mitgliedschaft.

§ 8
ORGANE DES VEREINS

(1)    Organe des Vereins sind

  1. die Mitgliederversammlung,
  2. der Vorstand.

(2)    Der Verein kann zur Erfüllung seiner Aufgaben beratende Gremien einrichten, zur Erledigung von Verwaltungsaufgaben Hilfspersonen beschäftigen oder Aufgaben ganz oder teilweise auf Dritte übertragen.

§ 9
MITGLIEDERVERSAMMLUNG

(1)    Der Mitgliederversammlung gehören alle Mitglieder des Vereins mit Stimmrecht an. Sie entscheidet ins-besondere über

  1. die Wahl des Vorstandes und die Abberufung von Vorstandsmitgliedern,
  2. die Feststellung des Jahresabschlusses,
  3. die Entlastung des Vorstandes,
  4. Änderungen der Vereinssatzung,
  5. die Auflösung des Vereins.

(2)    Die Mitgliederversammlung ist einmal jährlich unter Angabe der Tagesordnung und bereits vorliegender Anträge mit Einhaltung einer Frist von zwei Wochen schriftlich vom Vorstand einzuberufen und sollte im ersten Halbjahr stattfinden. Die schriftliche Einberufung der Mitgliederversammlung gilt den Mitgliedern als zugegangen, wenn die Einladung zwei Werktage vor dem Beginn der Einberufungsfrist unter der dem Verein zuletzt mitgeteilten Anschrift des Mitglieds zur Post gegeben worden ist. Bei schriftlicher Einverständniserklärung des Mitglieds genügt eine Ladung per E-Mail. Mitgliederversammlungen sind ferner auf Verlangen des Vorstands, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder auf schriftlichen Antrag mit Angabe des Zwecks und der Gründe von mindestens einem Drittel der Mitglieder einzuberufen.
(3)    Einsprüche gegen die Tagesordnung sowie eigene Anträge der Mitglieder müssen beim Vorstand spätestens vier Tage vor der Mitgliederversammlung eingegangen sein. Spätere Anträge (jedoch keine Satzungsänderungen) – auch während der Mitgliederversammlung gestellte Anträge – müssen auf die Tagesordnung gesetzt werden, wenn in der Mitgliederversammlung die Mehrheit der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder der Behandlung der Anträge zustimmt (Dringlichkeitsanträge).
(4)    Die Versammlung wird vom Vorsitzenden geleitet, der einen Protokollführer ernennt. Bei Verhinderung des Vorsitzenden leitet der stellvertretende Vorsitzende die Versammlung.
(5)    Die Mitgliederversammlung ist unabhängig von der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig, wenn ordnungsgemäß geladen wurde. Mitglieder können sich durch ein mit schriftlicher Vollmacht versehenes Mitglied vertreten lassen. Ein Mitglied kann dabei bis zu zwei fremde Stimmen vertreten.
(6)    Die Mitgliederversammlung beschließt in offener Abstimmung mit der einfachen Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen der anwesenden und vertretenen Mitglieder. Bei Stimmengleichheit gilt die Vorlage als abgelehnt. Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen. Beschlüsse über die Änderung der Satzung, die Auflösung des Vereins oder über die vorzeitige Abberufung eines Vorstandsmitglieds sind mit der Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen zu fassen.
(7)    Beschlüsse der Mitglieder können auf Beschluss des Vorstandes auch im schriftlichen Umlaufverfahren herbeigeführt werden. Abs. 5 gilt sinngemäß.
(8)    Über die Ergebnisse der Mitgliederversammlungen bzw. die Beschlüsse im schriftlichen Umlaufverfahren sind vom Protokollführer Niederschriften mit den folgenden Angaben zu fertigen:

  1. Name des Vereins,
  2. Ort und Tag der Versammlung,
  3. Bezeichnung des Versammlungsleiters,
  4. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit,
  5. Anzahl der anwesenden und vertretenen stimmberechtigten Mitglieder,
  6. Annahme der Tagesordnung und die Tagesordnungspunkte mit einer kurzen Beschreibung des Gegenstandes unter besonderer Kennzeichnung neu aufgenommener Punkte,
  7. die zur Abstimmung gestellten Anträge und die Art der Abstimmung,
  8. gefasste Beschlüsse im Wortlaut mit dem jeweiligen Abstimmungsergebnis,
  9. bei Wahlen der Name, Vorname, das Geburtsdatum und der Wohnort der Gewählten, die Ämterverteilung und die Mitteilung über die Annahme der Wahl,
  10. bei Satzungsänderungen der vollständige Wortlaut der geänderten Bestimmungen.

Das Protokoll ist vom Protokollführer sowie vom Vorsitzenden zu unterzeichnen und allen Mitgliedern in Textform zuzuleiten.

§ 10
VORSTAND

(1)    Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereins. Er hat insbesondere folgende Aufgaben:

  1. die Einberufung der Mitgliederversammlungen einschließlich der Aufstellung der Tagesordnung,
  2. die Ausführung von Beschlüssen der Mitgliederversammlung,
  3. die Verwaltung des Vereinsvermögens und die Anfertigung des Jahresberichts,
  4. die Aufnahme neuer Mitglieder sowie den Erlass und die Änderung der Beitragsordnung.

(2)    Der Vorstand besteht aus mindestens drei und höchstens fünf Mitgliedern, nämlich dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden und bis zu drei Beisitzern.
(3)    Der Vorsitzende und sein Stellvertreter sind bei allen materiellen Geschäftsabläufen (z. B. Eröffnung von Bankkonten, Aufnahme von Krediten, Ausstellung von Zuwendungsbescheinigungen, Ausgaben und Anschaffungen ab einem Wert von 50 €) nur gemeinsam vertretungsberechtigt im Sinne von § 26 BGB. Bei ideellen Vereinsvorgängen sowie Ausgaben und Anschaffungen im Wert von unter 50 € genügt nach Abstimmung mit den übrigen Vorstandsmitgliedern die Zeichnung durch den Vorsitzenden bzw. bei dessen Verhinderung oder Abwesenheit durch den stellvertretenden Vorsitzenden.
(4)    Die Mitglieder des Vorstandes werden durch die Mitgliederversammlung auf die Dauer von höchstens zwei Jahren und, sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, gemeinsam gewählt. Sie bleiben bis zur Wahl des nächsten Vorstandes im Amt. Vorstandsmitglieder können nur Vereinsmitglieder werden. Bei Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet auch das Amt als Vorstand. Eine Wiederwahl ist möglich.
(5)    Die gewählten Mitglieder des Vorstandes wählen nach ihrer Wahl unverzüglich aus ihrer Mitte einen Vorsitzenden und einen stellvertretenden Vorsitzenden.
(6)    Scheidet ein Vorstandsmitglied nach § 26 BGB vor Ablauf seiner Wahlzeit aus, rückt ein Beisitzer als Mitglied des Vorstands gemäß § 26 BGB für die restliche Amtszeit nach. Die Reihenfolge, in der die Beisitzer nachrücken sollen, wird bei deren Wahl festgelegt. Sollte dies nicht möglich sein, ist eine außerordentliche Mitgliederversammlung für die Nachwahl einzuberufen.
(7)    Der Vorstand beschließt über die Maßnahmen, die der Verein zur Erfüllung seines Zwecks zu ergreifen hat sowie jeweils zu Jahresbeginn über einen Haushaltsplan. Er kann sich eine Geschäftsordnung geben.
(8)    Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei seiner Mitglieder anwesend sind. Wenn kein Mitglied widerspricht, können Beschlüsse im schriftlichen Umlaufverfahren, per E-Mail oder in telefonischer Abstimmung gefasst werden. Der Vorstand entscheidet mit einfacher Mehrheit. Bei Stimmengleichheit wird die Stimme des Vorsitzenden doppelt gewichtet. Sind nur zwei Vorstandsmitglieder anwesend, gilt ein Beschluss bei einstimmiger Zustimmung als angenommen.
(9)    Der Vorstand wird ermächtigt, solche Satzungsänderungen selbständig vorzunehmen, die das Registergericht oder die Finanzbehörden aus vereins- oder steuerrechtlichen Gründen fordern. Über entsprechende Änderungen sind die Mitglieder spätestens auf der folgenden Mitgliederversammlung zu informieren.
(10)    Die Mitglieder des Vorstands sind ehrenamtlich für den Verein tätig. Anfallende Barauslagen können er¬stattet werden.
(11)    Die Haftung des Vorstands beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

§ 11
BERATENDE GREMIEN

(1)    Der Verein kann durch Beschluss des Vorstands beratende Gremien, z.B. ein Kuratorium, einrichten.
(2)    In dem Beschluss sind die Aufgaben, Zusammensetzung und Arbeitsweise des Gremiums zu regeln.
(3)    Die Berufung von Persönlichkeiten in diese Gremien erfolgt durch den Vorstand. Die Mitgliedschaft ist zeitlich zu begrenzen. Mitglieder dieser Gremien müssen nicht Mitglieder des Vereins sein. Sie sind regelmäßig über die Arbeit des Vereins zu unterrichten.
(4)    Aufgabe der Gremien ist die Beratung und Unterstützung des Vereins und seiner Organe. Entscheidungsbefugnisse für den Verein dürfen diesen Gremien nicht übertragen werden.

§ 12
AUFLÖSUNG DES VEREINS

(1)    Sollen die Verfolgung der Vereinsziele und das dem Vereinszweck dienende Vereinsleben nach dem Willen der Mitglieder eingestellt werden, wird der Verein aufgelöst.
(2)    Im Falle der Auflösung des Vereins sind der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren, falls die Mitgliederversammlung keine andere Person beruft.
(3)    Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigender Zwecke fällt das verbleibende Restvermögen an die Stadt Dresden, die es im Sinne der Vereinszwecke für die Förderung der Städtepartnerschaft mit Coventry zu verwenden hat.

Beschlossen zu Dresden
auf der 2. Ordentlichen Mitgliederversammlung der Deutsch-Britischen Gesellschaft Dresden e.V.
am 15. Juni 2011